ARCH+ AGB
ARCH+ Verlag GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich Pflichtangaben und Widerrufsbelehrung (Stand 1. Oktober 2010)
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter (nachfolgend Verlag genannt) zustande. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verlag und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung über die Website www.archplus.net ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verlag gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für Sie nicht zugänglich, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung.
§ 2 Preise, Versandkosten
Für Online-Aufträge gelten ausschließlich die gebundenen EURO-Preise für die Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Bestellung. Diese Preise enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verlag, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Versandkosten lt. § 4, siehe Übersichtstabelle
§ 3 Vertragsabschluss, Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer das elektronische Bestellformular per Mausklick abschickt und so dem Verlag ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unterbreitet, welches der Verlag durch Zusendung der Ware annimmt. Der Käufer erhält eine Bestellbestätigung per E-Mail. Bestellte, aber noch nicht lieferbare Waren werden vorgemerkt. Pdf-Ausgaben, Software, eBooks und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download per Download-Link dem Kunden 48 Stunden zur Verfügung.
Der Käufer ist innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Warensendung zum Widerruf des Kaufvertrags berechtigt. Zur fristwahrenden Ausübung des Widerrufsrechts genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an den Verlag per Fax, Brief oder E-Mail oder die Rücksendung der Ware an unser Verlagshaus; Anschrift s.u.
§ 3.1 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht:
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verlag seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind wie Downloads von pdf-Ausgaben, Audiodateien, eBooks oder Software (§ 312d Abs. 4 Nr.1 und 2 BGB).
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und vom Verlag ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht für den Verbraucher nicht. Können Sie dem Verlag die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verlag insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Bücher oder Zeitschriften deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, wie z.B. eingerissene oder geknickte Seiten, Schmutzflecken. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verlag gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verlages zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes:
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von pdf-, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Download-Produkten. (Ende der Widerrufsbelehrung)
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei an uns zurück. Bitte senden Sie die Ware auf einem angemessenen Versandweg an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bei der Rücksendung bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
§ 4 Lieferung / Versandkosten
Die Lieferung erfolgt zzgl. Versandkosten an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland und ins Ausland. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach Gewicht der Sendung und Bestimmungsort bzw. Bestimmungsland. Die einzelnen Preisstufen können der Übersichtstabelle entnommen werden bzw. sie werden im jeweiligen Warenkorb in der Zusammenfassung aufgeführt. Express- oder Luftpostlieferungen an alle Postanschriften sind auf Wunsch und grundsätzlich zu Lasten des Empfängers möglich. Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen auf Inseln zusätzliche Versandkosten anfallen können. Zusätzliche Steuern sowie Zölle für Auslandslieferungen trägt der Käufer. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Nachlieferungen erfolgen in jedem Fall versandkostenfrei.
Die bestellten Titel werden schnellstmöglich, spätestens innerhalb von fünf Werktagen, in den Versand gegeben. Die Postlaufzeiten betragen in der Regel innerhalb der Bundesrepublik Deutschland 2-4 Werktage, innerhalb Europas 1-2 Wochen, außerhalb Europas ca. 6-8 Wochen.
Treten Ereignisse ein, die dem Verlag die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.
§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen fällig und ohne Abzug zahlbar. Zahlung per Überweisung, PayPal, Bankeinzug/Lastschrift oder Scheck. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Der Verkäufer ist bei Verletzung einer Vertragspflicht des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, berechtigt, entsprechend §§ 323, 324 BGB vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat; der Verkäufer ist insbesondere berechtigt ohne Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird. Etwaige Schadensersatzansprüche des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
Der Verlag verschafft dem Kunden an eBooks, pdf-Dateien und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch. Der Inhalt eines eBooks, pdfs und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
§ 6 Zurückbehaltung, Aufrechnung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verlag anerkannt sind.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Liegt ein vom Verlag zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, so ist der Verlag nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer – bestenfalls nach telefonischer bzw. schriftlicher Rücksprache mit dem Verlag – unter genauer Bezeichnung der Ware und Art des Fehlers unverzüglich an den Verlag zurückschicken; eine Kopie der Rechnung muss beigelegt werden. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer in jedem Fall erstattet, allerdings werden unfreie Sendungen vom Verlag nicht angenommen. Der Verlag haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, gelten folgende Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verlag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Der Verlag ist berechtigt, nach seiner Wahl am Gerichtsstand seines Geschäftssitzes oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.
§ 9 Datenschutz
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten / Weitergabe:
Personenbezogene Daten erheben wir nur, soweit wir diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigen. Wir geben diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung der Bestellung benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten:
Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch, die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
ARCH+ Verlag GmbH
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B Nr. 2959
Amtsgericht Aachen
Geschäftsführung
Sabine Kraft
Dr. Nikolaus Kuhnert
USt.-Id.Nr. 121688728
