ARCH+ 16

Zur Entstehung und Funktion des Städtebauförderungsgesetzes

Von Einem, Eberhard von

Anhang: Text des Städtebauförderungsgesetzes (Bundesgesetzblatt, 1971, Teil 1, Nr. 72, S.1125-1156)

Das StBauFG wird als Teil der inneren Reformen zur Verbesserung der Umweltbedingungen und zur Lösung dringender städtebaulicher Probleme gefeiert. Die Probleme, die das StBauFG lösen soll, stellen sich in der offiziellen Formulierung folgendermaßen dar: "Die Vorstellungen von den inneren Reformen erfordern eine Verbesserung aller Umweltbedingungen, insbesondere der gebauten Umwelt. Der immer schneller fortschreitende Wandel der Umwelt- und Lebensverhältnisse auf sozialem, wirtschaftlichem und technologischem Gebiet macht eine planvolle städtebauliche Sanierung und Entwicklung der Gemeinden notwendig. Im engen Zusammenhang mit Raumordnung, Strukturverbesserung, regionaler Wirtschaftsförderung und Verkehrsplanung müssen die Städte und Dörfer so erneuert, erweitert und gestaltet werden, daß sie modernen Lebensverhältnissen entsprechen und den künftigen Aufgaben gewachsen sind." Zur Lösung der Probleme erwiesen sich die zur Verfügung stehenden Gesetze als nicht tauglich, deshalb fährt die offizielle Erklärung fort: "Die praktischen Erfahrungen haben zu der Erkenntnis geführt, daß die Vorschriften des geltenden Städtebaurechts nicht ausreichen, um Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen zügig durchzuführen. Es ist daher unerläßlich, unter entsprechender Ergänzung und Fortentwicklung des Städtebaurechts ein auf die Besonderheiten der städtebaulichen Sanierung und Entwicklung abgestelltes materiell und verfahrensrechtliches Instrumentarium zu schaffen. ...

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