Bündnis fordert Reform im Gemeinnützigkeitsrecht

Das Forum Gemeinnütziger Journalismus hat das Ziel, den gemeinwohlorientierten, nicht kommerziellen Journalismus in Deutschland zu stärken. In diesem Forum engagieren sich Medienprojekte wie netzpolitik.org, CORRECTIV oder Finanztip, Zusammenschlüsse von Journalist*innen wie Netzwerk Rechercheund Hostwriter sowie Stiftungen wie die Rudolf Augstein Stiftung und die Schöpflin Stiftung. Sie setzen sich gemeinsam für bessere Rahmenbedingungen für den gemeinnützigen Journalismus in Deutschland ein. Es gilt, diese Form des Journalismus fest in unserem Mediensystem zu verankern, als Ergänzung zum privatwirtschaftlichen Journalismus und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Das Forum möchte Erfahrungswissen und Expertise bündeln und wirksam in die Politik einbringen. So sollen sinnvolle Regelungen gefunden werden, die für den gemeinnützigen Journalismus in Zukunft gelten können. Im nächsten Schritt will das Forum daher in einem transparenten Prozess gemeinsam mit allen Akteuren Kriterien erarbeiten, die als Grundlage für den gemeinnützigen Journalismus in Deutschland dienen können.

„Die Gemeinnützigkeit von Journalismus muss endlich vom Gesetzgeber und den Finanzämtern anerkannt werden“, fordert das Forum. Dieser Schritt werde helfen, die Medienvielfalt in Deutschland zu bewahren, die Kritik- und Kontrollfunktion des Journalismus zu stärken und so die öffentliche Meinungsbildung in der Demokratie zu beleben.

„Der gemeinnützige Journalismus ist ein Hoffnungsträger für die Zukunft des Journalismus, weil er Lücken schließen kann, die durch die Medienkrise entstehen“, so Thomas Schnedler, Sprecher des Forums und Projektleiter bei Netzwerk Recherche. Damit der gemeinnützige Journalismus in Deutschland feste Wurzeln schlagen könne, brauche es Klarheit und Rechtssicherheit.

„Im Augenblick läuft im politischen Raum eine wichtige Debatte über die Reform der Abgabenordnung zur Gemeinnützigkeit in Deutschland. Wir würden eine wichtige Chance vertun, wenn jetzt nicht auch endlich der Journalismus neben dem Modellbau und Amateurfunk in die Abgabenordnung aufgenommen wird“, sagt David Schraven, Sprecher des Forums und Publisher von CORRECTIV.

„Indem wir Journalismus ins Gemeinnützigkeitsrecht aufnehmen, können wir für gemeinwohlorientierte, nicht kommerzielle Angebote neue Finanzierungsmöglichkeiten erschließen. Das stärkt Medienvielfalt, vor allem in Bereichen, die kostenintensiv und nicht skalierbar sind – wie beispielsweise Investigativ- oder Lokaljournalismus. Spenden würden steuerlich absetzbar. Und gemeinnützige Stiftungen, von denen es in Deutschland rund 23.000 gibt, könnten sich mit einem Teil ihres Kapitals leichter zugunsten einer informierten Öffentlichkeit einbringen“, so Stephanie Reuter, Sprecherin des Forums und Geschäftsführerin der Rudolf Augstein Stiftung.

Mehr Informationen unter forum-gemeinnuetziger-journalismus.de